Sarkozy neuer Präsident Frankreichs

Die Franzosen haben heute in einer Stichwahl Nicolas Sarkozy zu ihrem neuen Präsidenten und Nachfolger Jacques Chiracs gewählt. Er gewann gegen die Sozialistin Ségolène Royal. Frankreich hat den Konservativen und damit einen Rechtsruck seiner Politik gewählt.

Für die Europäische Union wird dies wahrscheinlich erhebliche Auswirkungen haben. Sarkozy hat bereits angekündigt, statt einer Verfassung nur eine Vertragsänderung zu unterstützen. Dies wäre ein herber Rückschlag für die angestrebte EU-Reform. Außerdem warb er während des Wahlkampfes für eine Verschärfung der Einwanderungsgesetze.

Frankreich ist eines der bedeutendsten Mitgliedsstaaten der EU. Wenn dieser nicht mehr am Strang mitzieht, könnte es für die deutsche Ratspräsidentschaft schwierig werden, den Verfassungsprozess wieder zum Laufen zu bringen. Derzeit heißt es aber abwarten.

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