EU-Reformvertrag: Fit für’s 21. Jahrhundert

Der Reformvertrag der EU soll die Europäer endlich fit für das 21. Jahrhundert machen. Ein einheitliches, klares Auftreten und eine „schlankere“ Arbeitsweise sind die Ziele der Reform.
Politiker treffen sich, um das Vertragswerk zu erörtern.

Luís Amado und José Barroso auf der Regierungskonferenz

Am Ende der Reformdiskussion stand ein EU-Reformvertrag. Die am 23. Juli begonnenen Regierungskonferenz soll nun den rechtlichen Rahmen für den Reformvertrag schaffen.

„Wir müssen die Gelegenheit ergreifen und den Wandel herbeiführen. Die Beschlüsse des Gipfels dürfen nicht erneut hinterfragt werden. Die Kommission legt großen Wert darauf, dass sich die Mitgliedstaaten an das vereinbarte Mandat halten. Es ist nicht hinnehmbar, dass eine Vereinbarung, die im Juni einstimmig verabschiedet wurde, nun wieder zur Diskussion gestellt wird,“

so Kommissionspräsident José Barroso entschlossen. Die Kommission ist der Ansicht, dass Europa von dem Reformvertrag profitieren wird. Er würde demokratische Kontrolle bringen, sorgt für ein einheitliches Auftreten nach Außen und macht und fit für die Herausforderungen der globalisierten Welt.

Zusätzlich wurden Themen wie Klimawandel, Energieversorgung, Kriminalität und Terrorismus mit aufgenommen.

Bis zu den Europawahlen im Juni 2009 soll das Reformwerk ratifiziert werden.

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One Response to EU-Reformvertrag: Fit für’s 21. Jahrhundert

  1. […] Streit um EU-Reform Der Streit um die Reform des EU-Vertrages (Europa-Blog berichtete) ist noch längst nicht beendet.Nach Ansicht des deutschen EU-Parlamentariers Jo Leinen (SPE) […]

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