Tusk gewinnt Wahl: Polen nun europafreundlicher?

0,1020,999329,00 Polen hat sein Parlament neu gewäht. Die bisherige Opposition „Liberale Bürgerplattform“ (PO) um Donald Tusk schlug mit 41,4 Prozent der Wählerstimmen den bisherigen Premierminister Jaroslav Kaczynski. Tusk gilt als europafreundlicher verglichen zu seinem Vorgänger, dem Zwillingsbruder des Staatspräsidenten Lech Kaczynski.

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Der künftige Premierminister Polens: Donald Tusk gewann die Parlamentswahlen in Polen. Bild: dpa

Wenige haben dem eher ruhigen Tusk den Sieg zugetraut. Aber das Votum war eindeutig: Mit 41,4 Prozent der Stimmen siegte der Liberale über den scheidenenden Premier Kaczynski (32,2 Prozent). Zu den Koalitionsmöglichkeiten hat sich Donald Tusk noch nicht geäußert.

Die vergangene Zeit unter der Regierung der PiS war geprägt von heftigen Differenzen mit Deutschland und der Europäischen Union. Jetzt hoffen die anderen Mitgliedsstaaten auf einen pro-europäischen Kurs der neuen polnischen Regierung.

Die Hoffnungen sind begründet, denn Tusk gilt als liberal und europafreundlich. Statt wie sein Vorgänger zu polarisieren, soll er schlichten und mehr auf Inhalte als auf Populistik setzen.

wahl_polen_2007 Das Wahlergebnis ist eindeutig: Die Liberale Bürgerplattform (PO) schlug die Partei vom scheidenen Premier Kaczynski (PiS).
Grafik: Europa-Blog, Quelle: N24

Zum Wahlsieg äußerte sich EU-Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso:

„Ich bin sicher, dass es mit der nächsten polnischen Regierung eine fruchtbare Zusammenarbeit geben wird. Ich freue mich über den demokratischen Prozess in Polen.“

Auch seitens des EU-Parlaments kam Freude auf. Parlamentspräsident Hans-Gert Pöttering (EVP) sagte zum Regierungswechsel in Polen:

„Auch zwischen Deutschland und Polen werden die Dinge sicher etwas einfacher. Als Parlamentspräsident muss ich natürlich objektiv und neutral sein, aber man freut sich immer, wenn engagierte Europäer an der Spitze einer neuen Regierung stehen werden.“

Welchen Kurs die polnische Regierung tatsächlich einschlagen wird, ist natürlich vor der Regierungsbildung ungeklärt. Eine schnelle Einführung des Euro gilt aber als wahrscheinlich.

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