EU-Afrika-Gipfel: Gemeinsame Strategie beschlossen / Unstimmigkeiten beim Handel

Bundeskanzerlin Merkel mit afrikanischen Politikern

Zurzeit treffen sich die Europäische und Afrikanische Union zum ersten EU-Afrika-Gipfel seit sieben Jahren. In Lissabon wurde bereits eine „Gemeinsame Strategie“ beschlossen, während es gerade im Bereich des fairen Handels noch Unstimmigkeiten gibt.

eu-afrika-gipfel03

Von Matthias Bannert

Gestern wurde eine neue „Gemeinsame Strategie“ beschlossen. Uneinigkeit herrschte aber vor allem beim Handel zwischen den beiden Kontinenten. Dabei setzt Afrika den Europäern klare Bedingungen und erteilten dem geplanten Wirtschaftsabkommen eine Absage. Besonders die Länder Südafrika und Senegal lehnten das Abkommen strikt ab.

Dazu sagte der Kommissionspräsident der Afrikanischen Union (AU), Alpha Oumar Konaré:

„Die afrikanischen Staaten sind nicht mehr nur Exporteure von Rohstoffen oder einfache Exportmärkte. Es ist wichtig, dass wir Denkweisen vermeiden, die in eine vergangene Zeit gehören. Arme Länder dürfen nicht in unfaire Abkommen gezwungen werden.“

 Daraufhin bot die EU der AU an, die Frist der Welthandelsorganisation für eine neue Regelung zu verlängern und eine Interimsregelung bis zu einer neuen Vereinbarung zu akzeptieren.

Afrika wird für die EU als Handelspartner immer interessanter. Daher wollen die Europäer auch weiterhin Afrikas wichtigster Handelspartner bleiben.

Hintergrund: Die Afrikanische Union

Die Afrikanische Union ist das Pendent zur Europäischen Union. Dazu schreibt die Enzyklopädie Wikipedia:

Die Afrikanische Union (Abkürzung AU; englisch African Union, französisch Union africaine) ist eine Internationale Organisation, die 2002 die Nachfolge der Organisation für Afrikanische Einheit (OAU) angetreten hat und sich für Kooperation auf allen Gebieten einsetzen soll. Geplant ist unter anderem ein Afrikanischer Gerichtshof. Sitz der Organisation ist Addis Abeba (Äthiopien). Mitgliedstaaten sind alle Staaten Afrikas – zurzeit 53 – außer Marokko, das wegen des Konfliktes um die Demokratische Arabische Republik Sahara 1984 aus der Vorgängerorganisation OAU ausgetreten und an einer Mitgliedschaft in der AU zurzeit nicht interessiert ist. Die Zusammenarbeit mit Mauretanien ist seit August 2005 wegen des dortigen Militärputsches suspendiert.

Quelle: Afrikanische Union bei Wikipedia

Kernpunkte der Vereinbarung von Lissabon

Die Netzeitung fasst die wichtigsten Punkte der Vereinbarung zwischen EU und AU zusammen:

FRIEDEN UND SICHERHEITSPOLITIK:
Die EU unterstützt die Afrikanische Union (AU) bei Friedenseinsätzen und sichert eine ausreichende und dauerhafte Finanzierung zu. Außerdem soll der Aufbau von Gremien, die zur Abstimmung einer gemeinsamen Außenpolitik beitragen können, unterstützt werden. Die EU will auch bei der Ausbildung von Personal des Justiz- und Polizeisektors helfen. Die EU eröffnet eine Botschaft am Sitz der AU in Addis Abeba (Äthiopien), die im Vorgriff auf künftige EU-Strukturen sowohl den Ministerrat als auch die Kommission vertritt.

MENSCHENRECHTE UND GUTE REGIERUNGSFÜHRUNG:
Beide Seiten bekennen sich zur Achtung der Menschenrechte. Die afrikanischen Staaten versprechen die Ratifizierung der afrikanischen Charta der Menschenrechte. Die EU will 50 Prozent ihrer Entwicklungshilfe als Budgethilfe geben. Das bedeutet, dass die afrikanischen Staaten über Projekte entscheiden, die EU aber nur zahlt, wenn diese Projekte den gemeinsam akzeptierten politischen Zielen dienen. Die Bedeutung von guter Regierungsführung, Rechtstaatlichkeit und Wahlen wird unterstrichen. Enge Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von Menschenhandel, Terrorismus und Drogenhandel wird angekündigt.

ENTWICKLUNG:
Europäer und Afrikaner verpflichten sich, die Anstrengungen zur Erreichung der im Jahr 2000 vereinbarten «Millenniums-Entwicklungsziele» zu verstärken. Diese sehen bis 2015 eine deutliche Verringerung von Hunger und Armut sowie eine Verbesserung der medizinischen Versorgung und des Schulwesens vor. Die EU will für mehr Investitionen in Afrika werben.

ENERGIE:
Die EU-Länder wollen für mehr Investitionen im afrikanischen Energiesektor sorgen. Dabei soll vor allem erneuerbare Energie gefördert werden. Wichtige Pipelines sollen gebaut werden.

MIGRATION:
Die AU soll sich bemühen, den Strom von Flüchtlingen und Auswanderern nach Europa zu bremsen. Die Rückkehr von Flüchtlingen soll erleichtert, die wirtschaftlichen Chancen vor allem für junge Leute sollen verbessert werden. Die EU verspricht Hilfe bei der wirtschaftlichen Entwicklung und größere Anstrengungen zur Integration von Einwanderern in die europäische Gesellschaft. Sie will auch keine hochqualifizierten Bürger, beispielsweise Ärzte, aus den Entwicklungsländern abwerben. (dpa)

Quelle: „Kernpunkte der Vereinbarung von Lissabon“ in der Netzeitung vom 9. Dezember 2007

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: