„Hast Du einen Opa, schick ihn nach Europa“

dpa 

Das Europaparlament feiert heute, Mittwoch, seinen 50. Geburtstag mit einer Festsitzung in Strassburg. Im März 1958 kam das EU-Parlament – damals noch die wesentlich kleinere Versammlung der Europäischen Gemeinschaften – am selben Ort zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen.

Von Ralf Hübner-Bornemann

Gleichzeitig zeigt allerdings eine Eurobarometer-Umfrage, dass die seit 1979 von den Bürgern direkt gewählte Volksvertretung noch viel Arbeit vor sich hat. Denn die EU-Bürger nehmen ihre Repräsentanten auf europäischer Bühne offenbar noch immer nicht wahr – und auch nicht ganz für voll.

„Hast Du einen Opa, schick ihn nach Europa“ hieß es noch in den 70er-Jahren spöttisch, denn die Parlamentarier hatten kaum Mitsprachrechte. “ Doch das hat sich mittlerweile geändert. Inwiefern? 

Denn was da vor 50 Jahren zusammentrat, war alles andere als ein gewähltes Abgeordnetenhaus. Die damalige Versammlung setzte sich aus Delegierten zusammen, die von den nationalen Regierungen ausgewählt und beauftragt waren.

Das richtige, das gewählte Parlament wurde erst 1979 gegründet. Weder die Brüsseler EU-Kommission noch der Ministerrat, der die 27 Regierungen der Union repräsentiert, kann das Parlament ignorieren. Der amtierende Parlamentsvorsitzende Hans-Gert Pöttering bewegt sich protokollarisch auf Augenhöhe mit dem Kommissionspräsidenten und dem Ratspräsidenten.

Als europäischer Bürger auf der Besuchertribüne zu sitzen und von oben herab auf den parlamentarischen Alltag zu blicken, ist dennoch irritierend. Denn dieser ist oft von leeren Abgeordnetenbänken gekennzeichnet und von Rednern, die vergeblich versuchen, irgendjemanden zu erreichen. Besucher bekommen nicht immer den besten Eindruck von der Gestaltungskraft des EU-Parlaments. Nur bei ganz wichtigen Themen ist das Hohe Haus voll besetzt. Da bequemen sich dann sogar jene europafeindlichen Abgeordneten auf ihre Sitze, die gewählt worden sind, um das Parlament und damit auch sich selbst abzuschaffen.

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