Wahl-Überraschung in Serbien

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Das Pro-Europa-Lager in Serbien hat entgegen allen Vorhersagen die vorgezogenen Parlamentswahlen gewonnen. Der von Staatsoberhauptes Boris Tadic angeführte Europa-Block habe rund 39 Prozent der Stimmen erzielt, berichtete die Wahlforschungsgruppe Cesid in Belgrad auf der Basis von sehr sicheren Hochrechnungen.

Von Ralf Hübner-Bornemann

Tadic erklärte sich daraufhin zum Sieger der Parlamentswahl. «Die Serben haben ohne jeden Zweifel einen klaren europäischen Kurs für Serbien bestätigt», erklärte er. Es sei nötig, jetzt so schnell wie möglich eine Regierung zu bilden, fügte Tadic hinzu.

Bündnis gegen Europa

Demgegenüber haben die ultranationalistischen Radikalen (SRS) unter der Führung von Tomislav Nikolic mit rund 29 Prozent eine herbe Niederlage erlitten. Alle Meinungsumfragen und Analysen hatten das gegenteilige Ergebnis vorhergesagt.

Nikolic rief das nationalistische Lager daher zur Bildung einer Koalitionsregierung auf. Seine Partei werde schon bald entsprechende Verhandlungen mit der Demokratischen Partei Serbiens (DSS) des amtierenden Ministerpräsidenten Vojislav Kostunica aufnehmen, erklärte Nikolic.

Auch die Sozialistische Partei der Anhänger des früheren serbischen und jugoslawischen Präsidenten Slobodan Milosevic sollte dem künftigen Bündnis angehören, sagte Nikolic weiter. Zugleich beschuldigte er Staatspräsident Boris Tadic, Gewalt zu schüren, indem er sich als Wahlsieger erklärt habe.

Sozialisten abgeschlagen

Kostunicas DSS, die ebenfalls dem Anti-Europa-Lager zugerechnet wird, wurde nach der Hochrechnung mit elf Prozent der Stimmen Dritter. Auf dem vierten Platz landeten die Sozialisten (SPS).

Den fünften Platz belegen danach die reformistischen Liberaldemokraten (LDP). Die Tadic-DS könnte nach diesen Angaben gemeinsam mit der LDP und den Vertretern der nationalen Minderheiten im neuen Parlament auf eine hauchdünne Mehrheit kommen.

Niedrige Wahlbeteiligung

Mit der Wahl der 250 Parlamentsabgeordneten haben die Bürger des zentralen Balkanstaates auch über den aussenpolitischen Kurs ihres Landes entschieden. Die vorgezogene Wahl fand nur 16 Monate nach der letzten Abstimmung statt.

Die Wahlbeteiligung hatte eine Stunde vor Schliessung der Wahllokale mit rund 54 Prozent vergleichsweise niedrig gelegen. Viele der 6,7 Millionen Wahlberechtigten waren wegen Enttäuschung über ihre wirtschaftliche und soziale Misere offensichtlich der Wahl fern geblieben, hiess es in ersten Analysen.

Eine niedrige Wahlbeteiligung hätte nach Darstellung aller Experten dem Anti-Europa-Lager nützen sollen, dem auch in allen Meinungsumfragen ein klarer Sieg vorausgesagt worden war. Umso überraschender ist der gegenläufige Trend der ersten Auszählungsergebnisse.

Enges Bündnis mit Russland

Das anti-europäische Lager unter Führung des Regierungschefs Kostunica will die weitere Annäherung Serbiens an die EU blockieren und stattdessen ein enges Bündnis mit Russland eingehen. Auf der anderen Seite stehen die Pro-Europäer unter Führung des Staatsoberhauptes Boris Tadic.

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