Wahl Türkei: Erdogan bekräftigt nach Wahlsieg Europakurs

Montag, 23. Juli 2007

Der türkische Ministerpräsident Erdogan kann nach einem überraschend deutlichen Wahlsieg seiner islamisch-konservativen AKP auch künftig allein regieren. Bei der Parlamentswahl am Sonntag erzielte die Regierungspartei rund 47 Prozent der Stimmen, gut zwölf Prozentpunkte mehr als vor fünf Jahren. Die Republikanische Volkspartei CHP von Oppositionsführer Deniz Baykal kam auf knapp 21 Prozent.Erdogan

 

 

Mit rund 14 Prozent schaffte auch die nationalistische MHP den Sprung über die Zehn-Prozent-Hürde. Sie war bisher nicht im Parlament vertreten. Mit dem vorläufigen amtlichen Endergebnis wird frühestens an diesem Montag gerechnet.

Erdogan kündigte noch am Wahlabend eine Fortsetzung der Reformen für den angestrebten EU-Beitritt an. „Wir werden entschlossen an der Verwirklichung des Zieles EU weiterarbeiten“. Vor jubelnden Anhängern in Ankara sagte der Regierungschef: „Unsere Einheit und unser Zusammenhalt, unsere Demokratie und unsere Republik sind gestärkt aus der Wahlurne hervorgegangen.“

Im 550 Sitze zählenden Parlament wird die AKP voraussichtlich mit 342 Abgeordneten vertreten sein. Das wären trotz der Stimmenzuwächse zehn weniger als bisher. Auf die CHP entfallen 111, auf die MHP 70 Mandate, wie türkische Medien nach Auszählung von annähernd 100 Prozent der Stimmen berichteten. Die prokurdische Partei DTP, die unter Umgehung der hohen Zehn-Prozent-Hürde mit Einzelkandidaten angetreten war, wird mit mehr als 20 Abgeordneten ins Parlament einziehen.

Die Neuwahl war nötig geworden, nachdem es Erdogan vor drei Monaten nicht gelungen war, seinen Außenminister Gül vom Parlament zum Staatschef wählen zu lassen. Nach Drohungen der Militärführung hatte das Verfassungsgericht den ersten Wahlgang annulliert. Vor dem Hintergrund der Polarisierung der Türkei in ein religiös geprägtes und ein weltlich-laizistisches Lager galt die um vier Monate vorgezogene Parlamentswahl als Weichenstellung für die politische Zukunft des Landes.

Eine der ersten Aufgaben des neuen Parlaments wird die Wahl eines neuen Staatspräsidenten als Nachfolger des seit Mitte Mai nur noch amtierenden Staatschefs Sezer sein. Große Bedeutung wurde der Wahl auch für das künftige Verhältnis der Türkei zur Europäischen Union beigemessen. Erweiterungskommissar Rehn hat die Erwartung geäußert, dass die Türkei nach den Wahlen ihre Reformanstrengungen wieder deutlich verstärken und den Weg in Richtung EU weitergehen werde.

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EU der 27

Montag, 1. Januar 2007

Europa wächst. Europa wächst zusammen. Heute wieder ein Stück. Mit Jahresbeginn 2007 kommen zwei weitere Staaten zur Europäischen Union hinzu: Rumänien und Bulgarien und damit 30 Millionen EU-Bürger.

Dazu sagte Kommissionspräsident José Manuel Barroso:

„Der 1. Januar 2007 ist ein historisches Datum. Ich gratuliere den Menschen in Bulgarien und Rumänien und ihren verantwortlichen Politikern zu ihrem Mut, ihrer Entschlossenheit und zu der großartigen Leistung, mit der sie die Beitrittsvorbereitungen vollbracht haben. Ich danke den Menschen und den Verantwortlichen in der EU für ihre Weitsicht bei der Unterstützung dieses Projekts.“

Der 1. Januar 2007 ist nicht nur ein großer Tag für Rumänien und Bulgarien sondern auch für Slowenien, das heute den Euro als Währung einführt. Damit können Europäer in 13 Staaten mit dem einheitlichen Geld problemlos bezahlen.